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LES ENFANTS ON DES DROITS

© Florian Amoser

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Position:   Attualità

17.01.2017

Eritrea im Fokus

Knapp 650 Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht hängig - Warten auf den Grundsatzentscheid[leggi]


17.01.2017

Erleichterte Einbürgerung für dritte Generation - Abstimmung vom 12. Februar

Am 12. Februar entscheiden Volk und Stände über die erleichterte Einbürgerung junger, gut integrierter Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation. [leggi]


16.01.2017

Bundesrat schliesst sich EU-Plan für einheitliches Reisedokument für Rückkehrende an

Am 26. Oktober 2016 beschloss das EU Parlament eine Verordnung über die Einführung eines europäischen Reisedokuments für die Rückkehr von sich illegal in der EU aufhaltenden Drittstaatsangehöriger. Durch dieses einheitliche Reisedokument soll der administrative Aufwand verringert und der Wegweisungsvollzug von Personen ohne gültige Ausweispapiere vereinfacht werden. Die oft langwierigen [leggi]


11.01.2017

EGMR stützt Schweizer Rechtsprechung in zwei Entscheiden

In Strasbourg gaben die Richter des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof den Schweizer Gerichten in einem Fall betr. muslimischer Schülerinnen über die Verpflichtung zur Teilnahme am Schwimmunterricht und des Entzugs der Niederlassungsbewilligung eines Mazedoniers nach tödlichem Raserunfall recht. [leggi]


05.12.2016

NEUER FACHBERICHT: «FRAUEN – FLUCHT – ASYL»

«Frauen und Mädchen fliehen, weil ihre grundlegendsten Rechte missachtet werden.» Der neue Fachbericht der Schweizerischen Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht SBAA zeigt auf, welchen Hürden sich Frauen und Mädchen auf der Flucht und im schweizerischen Asylverfahren stellen müssen. Von rund 60 Millionen Flüchtlingen auf der Welt sind etwa die Hälfe Frauen und Mädchen. Sie fliehen[leggi]


27.11.2016

Stellungnahme der Eidgenössischen Migrationskommission EKM

Gesetz über die Ausländerinnen und Ausländer: «Verfahrensnormen und Informationssysteme» Ende Juni 2016 hat der Bundesrat die Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) eröffnet. Diese Revision erfolgt unabhängig von den laufenden Revisionen des AuG, in welcher es um die «Steuerung der Zuwanderung und Vollzugsverbesserungen beim FZA» und um die «[leggi]


14.10.2016

Rechte Richter lehnen viel mehr Beschwerden ab als ihre linken KollegInnen

Die Parteizugehörigkeit der Richter beeinflusst, wie sie urteilen. Zu diesem Schluss kommt der «Tages-Anzeiger» nach der Analyse von rund 30'000 Urteilen von Asylrichtern am Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen.[leggi]


22.03.2016

Wegweisung einer jungen Frau trotz drohender sexueller Gewalt und Schutzlosigkeit

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 01. Mai 2013 / E-2108/2011   Die Rechte der Frauen im Iran Obwohl der Iran den gleichen Schutz für Männer und Frauen statuiert, gibt es keine Garantie gleicher Rechte und die iranischen Gesetze erweisen sich oft als frauendiskriminierend. Die Vergewaltigung gilt im Iran nicht als eigenständiger Straftatbestand, sondern wird in Art. 63 mit dem Randti[leggi]


23.02.2016

Bericht zur aktuellen Ausschaffungspraxis der Schweiz

Mitglieder der Gruppe Solidaritätsnetz Basel für Menschen ohne geregelten Aufenthalt besuchen seit Jahren Insassen im Ausschaffungsgefängnis Bässlergut in Basel. Die neuesten Fälle von Dublin Ausschaffungen befinden die BeobachterInnen als skandalös und möchten in ihrem Bericht vom Februar 2016 die Öffentlichkeit darüber informieren. Darin schildern sie das Schicksal von syrischen Familien, die in[leggi]


06.01.2016

Die SBAA sagt Nein zur Durchsetzungsinitiative

Obwohl das Parlament die Ausschaffungsinitiative fristgerecht umgesetzt hat, gibt die “Durchsetzungsinitiative” vor, lediglich den Volkswillen der Ausschaffungsinitiative durchsetzen zu wollen. Doch in Wirklichkeit ist sie viel extremer: Sie schwächt den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung und zielt auf eine Kündigung der EMRK ab. Damit bedroht sie die Grundwerte unserer Demokratie. Sie macht kapu[leggi]


06.11.2015

Gelebtes und vorbildliches zivilgesellschaftliches Engagement: Riace: Eine «Città Futura»

Seit über 15 Jahren bietet die kalabresische Gemeinde Riace im Rahmen des Projekts Città Futura Flüchtlingen Unterkunft und Arbeit. Im Gegenzug helfen die ImmigrantInnen bei der Olivenernte, hüten Kinder und pflegen ältere Menschen. Auf diese Weise entsteht eine Win-win-Situation, in der ImmigrantInnen Geld verdienen können und gleichzeitig das entvölkerte Dorf wiederbeleben. Mit seinem Projekt mö[leggi]


05.11.2015

„ORS kommt ins Zieglerspital“

Das Zieglerspital soll zu einem Bundesasylzentrum umfunktioniert werden – das ist eine erfreuliche Nachricht. Die Bevölkerung hat dies, wenigstens bis jetzt, ohne Widerstand zur Kenntnis genommen, ein gutes Zeichen für Gastfreundschaft und Verständnis. Unerfreulich ist die Nachricht, dass das neue Bundesasylzentrum durch die Firma ORS Service AG, einer private Firma, die seit Jahren in der Kritik[leggi]


11.09.2015

Zur Herbstsession

Botschaftsasyl und Asyl-Moratorium Der Vorschlag der SVP vorläufig das Asylrecht durch ein Moratorium ausser Kraft zu setzen wurde vom Nationalrat abgelehnt. Ein Moratorium ist angesichts der aktuellen Situation unsinnig und unangebracht, dies sieht auch das Parlament so. Einen Zaun um die Schweiz zu bauen, bewacht durch militärische Einheiten ist ein Affront und würde zu Dramen führen, wie wir[leggi]


28.08.2015

Medienmitteilung zur Gründung der Plattform "Zivilgesellschaft in Asyl-Bundeszentren" ZiAB

Am Mittwoch wurde die Plattform "Zivilgesellschaft in Asyl-Bundeszentren" ZiAB in Bern gegründet. Die Plattform ist ein Netzwerk von Organisationen und im Asylbereich engagierten Einzelpersonen und bezweckt die Vernetzung dieser Personen und Organisationen in und um die entstehenden Bundeszentren. Die Plattform will so den Einbezug der Zivilbevölkerung stärken und eine konstruk[leggi]


23.07.2015

Neustrukturierung des Asylbereichs

Im Zuge der Neustrukturierung des Asylbereichs sollen die Asylverfahren beschleunigt und mehrheitlich in Zentren des Bundes durchgeführt werden. Das gesamte Verfahren soll künftig nur noch 140 Tage dauern, einschliesslich Beschwerdeverfahren. Die Asylsuchenden werden sich während dem ganzen Verfahren in dem Bundeszentrum aufhalten. Trotz des hohen Tempos und der kurzen Beschwerdefristen sollen die[leggi]


28.05.2015

Schutzstatus statt vorläufige Aufnahme

Mehr als 30'000 Personen in der Schweiz leben mit dem Status der vorläufigen Aufnahme, der sehr eingeschränkte Rechte mit sich bringt: schlechte Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten, reduzierte Sozialhilfebeiträge, eingeschränkte Mobilität, restriktiver Familiennachzug... Die Betroffenen geraten so in eine äusserst prekäre und anhaltend unsichere Lebenssituation und eine gesellschaftliche Integratio[leggi]


17.03.2015

Masseneinwanderungsinitiative: Gesetzesentwurf ist völkerrechtswidrig

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH äussert sich in einer Medienmitteilung zum Gesetzesentwurf des Bundesrates über die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Gemäss SFH ist dieser Entwurf völkerrechtswidrig und führt in eine juristische Sackgasse. Das Asylsystem würde bedroht, da Aufenthaltsbewilligungen für Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen ebenfalls der Kontingentierung [leggi]


10.02.2015

Newsletter Januar 2015: In dubio pro refugio? Fehlender Schutz für Familien, Kinder und traumatisierte Personen

Besonders verletzliche Personen im Asylverfahren werden durch die restriktive Migrationsgesetzgebung Steine in den Weg gelegt und in ihrer Würde beschnitten. Im aktuellen Newsletter zeigen wir auf, wie schwierig es beispielsweise für traumatisierte Personen ist an einer Asylanhörung auf Behörden glaubwürdig zu wirken und dass Dublin Richtlinien wie die carrier sanctions Flüchtlinge nicht genug sch[leggi]


24.10.2014

Newsletter September 2014: Vom Sozialhilfestopp bis zur Berufsausbildung für UMA

Der aktuelle Newsletter der SBAA beschäftigt sich unter anderem mit dem Sozialhilfestopp und dessen Folgen für die Betroffenen und dem Thema des nächsten Fachberichts «Unbegleitete minderjährige Asylsuchende» im Beitrag über eine Berufsausbildung für UMA. Abschliessend wird der zweite gemeinsame Fachbericht der drei Beobachtungsstellen «Asyle à deux vitesses» thematisiert. Wir wünschen Ihnen[leggi]


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