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«DAS HIER IST MEIN GANZES LEBEN»

Dreizehn abgewiesene Asylsuchende legen in Gesprächen Zeugnis ab von ihrem alltäglichen Leben. Alle leben sie in einer Art «geregelten Illegalität»:
Sie haben keine Aufenthaltsbewilligung, sie dürfen nicht arbeiten, sie erhalten keine Sozialhilfe. Sie leben eine prekäre Existenz in der Nothilfe.

 

Heraugegeben von der Beobachtungsstelle für Asyl und Ausländerrecht Ostschweiz und dem Solidaritätsnetz Ostschweiz

Position:   Aktuelles

Festival «Stoppt die Rückschaffungen»

«Zwischen Recht und Gerechtigkeit: Besonders verletzliche Personen im Dublin-System»

 

Frauen und Kinder, Familien, aber auch traumatisierte, sowie kranke Personen brauchen dringend besondere Aufmerksamkeit und angemessenen Schutz. Doch dazu müssen erst einmal ihre Bedürfnisse wahrgenommen werden. Überlastung, Leid und Verzweiflung sind nur einige Stichworte zum Dublin-System. In unserem Fachbericht 2015 sollen Fälle vorgestellt und analysiert werden, zulasten derer unsere Asylpolitik geht. Der Bericht wird Ende Jahres erscheinen und soll darlegen, wie die Schweiz die Dublin-III-VO anwendet und zeigt die Situation der Asylsuchenden auf, die nach Italien zurückgeschafft werden. Die SBAA will dadurch die Diskussion über das Dublin-System und Rückführungen nach Italien vertiefen und problematische Aspekte beleuchten.

 

Schutz von Familien im Dublinverfahren

 

Die Schweiz braucht eine konstruktive Asylpolitik, ebenso wie Asylsuchende Zugang zu Informationen und faire Verfahren brauchen. «Susmita» musste erleben, dass dies leider keine Selbstverständlichkeit ist:

Auf das Asylgesuch von «Susmita» und ihrer kleinen Tochter wird nicht eingetreten, obwohl ihr heutiger Ehemann in der Schweiz lebt, sie eine tatsächlich gelebte Beziehung führen und «Susmita» mit dem zweiten Kind schwanger ist. Die beiden sollen zurück nach Deutschland geschickt werden, obwohl ihnen dort die Rückschiebung nach Sri Lanka droht. Die Schweiz hätte unter diesen Umständen von ihrem Selbsteintrittsrecht Gebrauch machen sollen. Lest mehr über «Susmita» auf http://bit.ly/1K4BNjY (Fall 275, dokumentiert von der SBAA)

Unbegleitete minderjährige Asylsuchende im Dublinverfahren

Acht Prozent der Flüchtlinge, welche 2015 in Italien ankamen, waren unbegleitete minderjährige Asylsuchende. Dies sind gemäss Innenministerium 14`243 Personen. Viele von ihnen tauchen unter oder verschwinden aus den Registrierungszentren. Gemäss UNHCR erreichten alleine 2014 mehr als 6`100 minderjährige Asylsuchende Griechenland. Etwa 1`100 davon waren „unbegleitet“ oder „ohne Familienangehörige reisend“ und wurden von den Behörden als solche registriert.

Das wir das Dublin System in seiner heutigen Form nicht mehr dulden können zeigt auch folgender von der SBAA dokumentierter Fall:

«Abdi» ersuchte als unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender in Italien Asyl, damals war er erst 16 Jahre alt. Doch auch in Italien blieb er alleine, wurde von jeglichen staatlichen Unterstützungsleistungen ausgeschlossen und fand keinen Platz im überfüllten Empfangszentrum. Neun Monate lang war «Abdi» obdachlos und entschloss sich dann zu einer Weiterreise in die Schweiz. Auf sein Gesuch wurde aber gemäss Dublin-II-Verordnung nicht eingetreten und die sofortige Wegweisung wurde veranlasst. Die Behörden waren der Meinung, dass trotz den fatalen Verhältnissen in welchen «Abdi» in Italien leben musste, die Bedingungen auch für einen Minderjährigen nicht völlig unzumutbar seien. Verzweifelt, alleine und voller Angst irrte «Abdi» 15 Monate lang durch Europa, in der Hoffnung doch noch Hilfe und Schutz zu bekommen. Danach stelle er vergebens nochmals ein Asylgesuch in der Schweiz. Als er ins Kriseninterventionszentrum eingeliefert werden musste, wurde eine psychische Störung mit beginnender Schizophrenie diagnostiziert. Trotzdem und ohne die Bedingungen die er in Italien antreffen wird, wurde sein Wiedererwägungsgesuch von SEM als aussichtslos eingestuft. Zwei Wochen später wurde «Abdi» nach Italien ausgeschafft. Lest mehr über «Abdi» auf http://bit.ly/1K4BNjY (Fall 169, dokumentiert von der SBAA)

Festival «Stoppt die Rückschaffungen»

 

Mit diesem Festival soll ein Begegnungsort geboten werden, wo gemeinsam das Problem der Rückführungen diskutieren und das Publikum für das Thema der Migration sensibilisiert werden soll.

 

In Zeiten, in denen wieder so viele Menschen wie im Zweiten Weltkrieg auf der Flucht sind, gilt es Ausgrenzung, Unmenschlichkeit und Fremdenfeindlichkeit nicht weiter hinzunehmen. Wir haben uns dazu verpflichtet, Flüchtlingen Asyl zu gewähren und sollten uns verpflichtet fühlen, sie willkommen zu heissen. Die Verantwortlichkeit kann nicht allein den überlasteten Staaten auferlegt werden. Der ganze Schengen-Raum muss sich den Flüchtlingsströmen annehmen und eine europaweite Lösung finden. Auch die Schweiz steht in der Verantwortung. Das Asylverfahren muss gemäss den Anliegen der Schwächsten und Verletzlichsten ausgerichtet sein: In dubio pro refugio. Unser Umgang mit den Verletzlichsten ist der Spiegel unserer Gesellschaft.

 

Auch die SBAA ist ab 14 Uhr an ihrem Stand vor Ort, wir freuen uns auf euren Besuch!!

 

Programm des Festivals: http://www.sosf.ch/de/agenda/festival-stop-renvois.html?zur=41

 

Homepage Sosf: http://www.sosf.ch/de/news/index.html

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